Roswitha Elke klein1. Öffentlicher Raum/ Stadtentwicklung

Wie stellen Sie sicher, dass die spezifischen Bedürfnisse von Mädchen und Frauen bei der Bauleitplanung und Stadtentwicklung berücksichtigt werden?

Der Aspekt „Bedarfe von Mädchen und Frauen“ sind in den Vorlagen zur Prüfung von Bauvorhaben im Stadtrat nicht vorhanden. Die Überprüfung dieser Bedarfe wollen wir zu einem verpflichtenden Bestandteil der Bauplanung machen. Dazu gehören geschlechtsdifferenzierte Datenanalysen, Planungsleitfäden für die Verwaltung und ressortübergreifende Standards. Außerdem brauchen wir Mädchen- und Frauenforen in den betroffenen Stadtteilen und Quartieren, die im Vorfeld der Planung schon Bedarfe erheben. Dazu müssen auch digitale Beteiligungsformen entwickelt werden.

Was halten Sie von verbindlichen Vorgaben zur Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen, damit auch Verdienste von Frauen sichtbar und gewürdigt werden?

Bei Neubennenungen halten wir eine gendergerechte Quotierung der Straßennamen für sinnvoll. Wir befürworten eine politische und historische Überprüfung von Straßenbenennungen, um Personen die für Militarismus, Rassismus, Nationalsozialismus oder Kolonialismus stehen aus der Benennung zu entfernen. Aktuell z.B. die Nettelbeckstraße in Paderborn-Mastbruch. Bei der Umbenennung ist eine Quotierung ebenfalls sinnvoll.

2. Beruf/ Wirtschaftsförderung

Wie wollen Sie sicherstellen, dass die Beratungs-, Unterstützungs- und Qualifizierungsangebote für erwerbslose Frauen mit Familienverantwortung in der Zuständigkeit des Jobcenters die fiskalischen Interessen, die seelische und körperliche Gesundheit der Frauen und das Kindeswohl verantwortungsbewusst ausbalancieren?

Die Leistungsbedingungen des ALG 2 orientieren sich an der Rolle des männlichen Ernährermodells: Eine geringere Grundsicherung für Lebenspartner*innen, Vermittlung in volle Erwerbstätigkeit als primäre Zielsetzung, dauerhafter Druck der Verwertung auf dem Arbeitsmarkt. Außerdem ist laut Studien das Geschlechterwissen in der Institution Jobcenter nur sehr schwach verankert. DIE LINKE will statt der Bedarfsgemeinschaft eine Grundsicherung von mindestens 1050 € pro Person und eine eigene Kindergrundsicherung. Beratung und Qualifizierung von Frauen muss sich an den weiblichen Lebensverhältnissen orientieren. Angebote der Teilzeitqualifizierungen mit Kinderbetreuungsangebot sollen für Mütter und Väter die Regel sein. Qualifizierungsmaßnahmen dürfen auch nicht nur auf kurzfristige Vermittlung zielen. Sie müssen die Perspektiven für berufliche Entwicklungen öffnen und gleichzeitig auf die Gestaltung der Familienaufgaben ausgerichtet sein. Idealerweise auch Auswege aus den typischen Geschlechterrollen in Familien thematisieren. Regelmäßige gendergerechte Beratungsangebote während der Freistellungen von der Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme, besonders für hochbelastete alleinerziehende Frauen, müssen selbstverständlich sein. Dazu gehören auch Angebote für Mütter bzw. deren Kinder, die diese vom ständigen Druck der Verwertung auf dem Arbeitsmarkt zweitweise freistellen und körperliche sowie seelische Erholung ermöglichen. Eine Verzahnung von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe mit den Angeboten des JobCenters ist unerlässlich.

Geschlechterwissen muss als Querschnittswissen in der Verwaltung der JobCenter verankert und ständig fortgebildet werden. Das bedeutet auch die geschlechtliche Dimension von Beratung, Vermittlungsbemühungen und Qualifizierungsangeboten fachlich berücksichtigen zu können.

Welche Möglichkeiten sehen Sie, Frauen gezielt für alle politischen Gremien und Unternehmen der Stadt anzusprechen, damit ihr Anteil gemessen steigt?

Die Ansprache für politisches Interesse und Engagement muss bereits bei weiblichen Jugendlichen beginnen. Die Möglichkeiten der Einflussnahme müssen direkt spürbar werden. So kann z.B. der Paderborner Stadtjugendrat zu einem Gremium mit echten Mitwirkungsrechten im Rat ausgestattet werden, inklusive eines besonderen frauenpolitischen Anhörungsrechts.

Ein Ansprache von Frauen muss die spezifischen Lebensumstände berücksichtigen. Das heißt auch Führungspositionen mit Teilzeitoptionen auszustatten, sowie Sonderurlaube und flexible Arbeitszeiten. Frauen in Leitungspositionen und Ratsfrauen bzw.  sachkundige Bürger*innen brauchen besondere Unterstützung z.B. bei der Kinderbetreuung und bei Pflegeaufgaben während der Gremienarbeit. Die Führungsetagen kommunaler Unternehmen müssen konsequent auf solidarische und gemeinwohlorientierte Betriebsführung umgestellt werden. Spitzenpositionen können geteilt oder Führungsfunktionen auch nur phasenweise ausgeübt werden, wobei die soziale Sicherung in Gehalt und Position gewährleistet sein muss.

Paderborn will eine Vorzeigestadt der digitalen Technik werden. Welche Aktivitäten möchten Sie ergreifen, dass Frauen an diesem Entwicklungsprozess maßgeblich beteiligt werden. Glauben Sie, dass die Berücksichtigung weiblicher Perspektiven für die Entwicklung der digitalen Stadt förderlich wäre?

Die weibliche Perspektiv ist in allen Bereichen der Stadt Paderborn unterrepräsentiert. Daher ist auch für die digitale Stadtentwicklung eine besondere Berücksichtigung einzufordern. Digitale Technik gestaltet Lebenswelten und braucht daher weibliche Perspektiven. Projekte der Digitalisierung müssen schon bei der Entwicklung einem frauenpolitischen Monitoring unterliegen und gendergerecht ausgestaltet werden. Für Mädchen und Frauen braucht es eigene Veranstaltungen und Orte, an denen Sie Ihre Bedürfnisse für eine digitale Lebensweltgestaltung entwickeln und politisch einbringen können, z.B. Bürgerinnenforen. Bei der Personalauswahl für die Leitungspositionen der digitalen Stadt Paderborn müssen Frauen besonders berücksichtigt werden. Auch können Frauen aus Firmen mit digitalem Geschäftsfeld mit ihrer Erfahrung auf allen Ebenen einbezogen werden (Gender-Beiräte).

3.  Kinderbetreuung/ Bildung

Was wollen Sie tun, damit Kinderbetreuung in Paderborn auch in den Randzeiten möglich ist und in besonderen Situationen?

Durch immer flexibler gestaltete Arbeitszeiten sind die Betreuungszeiten in den Kitas für Eltern nicht mehr ausreichend. Eltern, die im Schichtdienst arbeiten, greifen deshalb, wenn sie das Betreuungsproblem nicht familiär lösen können, auf eine Kombination von Kita und Tagespflege zurück. 2014 haben wir erstmals den Antrag gestellt, die Doppelbezahlung dafür abzuschaffen. 2019 konnten wir das erfolgreich in der Satzung verankern und Eltern entlasten.

In den Kommunen entscheiden die Jugendhilfeausschüsse über die Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung. Wir stellen regelmäßig Anträge, eine Randzeitenbetreuung einzuführen.

Ein stärkeres politisches Zusammenspiel mit betroffenen Frauen und Eltern wird der Forderung mehr Nachdruck verleihen. Wir wollen auch Randzeitenbetreuungen gebührenfrei gestalten. Arbeitgeber können an den Kosten beteiligt werden, da diese den Vorteil einer flexiblen Belegschaft haben. Zur Betreuung gehört aber auch das Personal, das überwiegend weiblich und unterbezahlt ist. In der Tarifrunde 2020 für die Kommunen müssen die pädagogischen Fachkräfte ein deutlich besseres Gehalt bekommen.

Wie wollen Sie erreichen, dass bei der Nachmittagsbetreuung an den Schulen die Qualität der Angebote und die angemessene Bezahlung des Personals gesichert sind?

In Paderborn steigt weiterhin die Nachfrage nach Plätzen in der Offenen Ganztagsschule (OGS) und es geht mit dem Ausbau voran. Doch trotz des massiven Ausbaus hat sich die Finanzierungsgrundlage kaum verändert. Und es sind die Mitarbeiter*innen der Offenen Ganztagsschulen (OGS), die dieses Missverhältnis ausgleichen müssen. Deshalb ist es sinnvoll, dass gesetzliche Mindeststandards für die OGS im Schulgesetz festgeschrieben werden. Dazu gehören die Personal-, Sach- und Raumausstattung sowie eine angemessene tarifliche Bezahlung der Mitarbeiter*innen.

Viele Offene Ganztagsschulen sind in Paderborn in der Hand freier Träger der Jugendhilfe. Diese setzen ihre eigenen Qualitätsstandards. Das müssen wir durch Vorgaben in der öffentlichen Förderung ändern. Wir brauchen einheitliche Standards, und mehr qualifiziertes Personal.

Wie wollen Sie die Förderung von Mädchen und Frauen mit Migrationsgeschichte in Paderborn verstärken?

Insgesamt braucht es mehr und bessere Angebote insbesondere für Frauen mit Migrationshintergrund unter Berücksichtigung ihrer speziellen Lebens- und Arbeitssituation. Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund sind von der allgemeinen Ungleichbehandlung von Männern und Frauen noch stärker betroffen. Daher sind für sie in allen gesellschaftlichen Bereichen besondere Aktivitäten und Angebote wichtig, um die Gleichstellung voranzutreiben. Auf kommunaler Ebene ist es deshalb wichtig, die Gleichstellungsbeauftragte bzw. die Gleichstellungskommission für die notwendige Gleichstellung von Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund noch stärker zu sensibilisieren. Wir wollen Projekte initiieren und Unterstützung leisten: Die schulische Förderung muss die Migrationssituation positiv berücksichtigen, auch bei der Teilnahme an Klassenfahrten und dem Schulsport. Wir wollen eine Beratung bei der Berufswahl, die den speziellen Lebenskontext berücksichtigt. Differenzierte Beratungsangebote für Alleinerziehende, von Gewalt oder Zwangsheirat bedrohten Mädchen und Frauen und psychotherapeutische Angebote sind unerlässlich.

4. Kultur

Welche Möglichkeiten sehen Sie bei der Förderung von Kulturangeboten die gleiche Präsenz von weiblichen Kulturschaffenden sowie Werken von Künstlerinnen zur Bedingung zu machen?

Ganz ohne Frage betrifft das Thema ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern auch den Bereich Kultur. Nach wie vor werden Frauen auch in den Bereichen Comedy, Kabarett und anderen Bereichen schlechter bezahlt, weniger anerkannt und seltener engagiert. Deswegen ist es unerlässlich, dass die Richtlinien und Vorgaben der Stadt zur Vergabe von Aufträgen an Künstler*innen gleiche Gage für gleiche Leistung und eine Quote für Frauen beinhalten. Wir setzen uns dafür ein, dass Künstlerinnen und weibliche Kulturschaffende stärker wahrgenommen und unterstützt werden.

Welche Vorkehrungen wollen Sie treffen, damit Frauen bei der Vergabe von Preisen und Stipendien im Kulturbereich gezielt angesprochen und besonders berücksichtigt werden?

Für den Kulturpreis der Stadt Paderborn waren in 2020 ausschließlich 14 Männer nominiert. Der Kulturausschuss muss stärker als bislang selber aktiv werden und Künstlerinnen vorschlagen, sowohl für deren Engagement bei städtischen Veranstaltungen als auch für Preise. Dazu muss das Thema Gleichstellung von Frauen in den Richtlinien zur Vergabe der Preise deutlicher ausgestaltet werden. Eine jährlich wechselnde Vergabe nach Geschlecht, zum Beispiel des Paderborner Kulturpreises, wäre eine Möglichkeit. Die Erstellung einer ständig aktualisierten Internetpräsenz über Paderborner Künstlerinnen und kulturschaffenden Frauen kann die Präsenz im Bewusstsein der Gremien und der Öffentlichkeit erhöhen.

5. Wohnen

Haben Sie Ideen, wie die Stadt Anreize schaffen kann, dass mehr alleinlebende Seniorinnen in kleinere, barrierearmere Wohnungen unter vergleichbaren Mietbedingungen wechseln können?

Grundsätzlich befürworten wir hier nur kommunale Angebote ohne sozialen Druck und eine Garantie, dass die Mietzahlungen sich nicht erhöhen. Ältere Personen sind mit ihren Wohnungen oft in ein soziales Umfeld und unterstützende Netzwerke eingebunden. Auch ihre Lebenserinnerung und -erfahrung ist im Quartier verankert. Ein Angebot an Seniorinnen müsste daher mit höchster Sensibilität und umfangreicher Analyse der sozialen Wohnsituation einhergehen. Der Gewinn in der Lebensführung durch eine altersgerechte Wohnungsausstattung darf nicht mit der Aufgabe von sozialer Verankerung und Unterstützungsmöglichkeiten einhergehen. Der eventuelle Wohnungswechsel muss in jedem Stadium an der freiwilligen Zustimmung der Seniorinnen gemessen werden.

Wie wollen Sie Anstrengungen für mehr finanzierbaren Wohnraum in Paderborn verstärken, der insb. von Alleinerziehenden, Alleinverdienerinnen sowie Frauen mit kleiner Rente und geringem Einkommen gebraucht wird?

Wir haben die Errichtung der Paderborner Wohnungsgesellschaft (WPG) mit erreicht. Damit kann die Stadt selber Wohnungen bauen und somit über die Ausstattung und den Mietpreis bestimmen. Paderborn wird bis 2030 die Hälfte des geförderten Mietwohnungstandes verloren haben. Deshalb muss auch der geförderte soziale Wohnungsbau massiv ausgebaut werden. Wir fordern eine 50%-Quote an geförderten Wohnungen pro Jahr, über alle Baugebiete hinweg gerechnet. Außerdem darf der Boden nicht weiter an Investor*innen verkauft werden um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten. Bundesgesetzlich braucht es endlich einen wirksamen Mietendeckel um bezahlbaren Wohnraum zu erhalten: Die Miete darf 30% des Einkommens nicht übersteigen und auch bei Neuvermietungen muss die Mietpreishöhe begrenzt werden. Das für Paderborn zum 01. Juli abgeschaffte Sozialmietrecht des Landes NRW muss wieder in Kraft gesetzt werden, damit zum Beispiel bei Wohnungsverkäufen die Mieterinnen langjährig geschützt sind.

6. Gewalt

Wie wollen Sie sicherstellen, dass es dauerhaft ausreichend Beratungs- und Hilfsangebote für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen in Paderborn gibt?

Wie stehen Sie zur Institution Prostitution und den Plänen zur Umsetzung des Nordischen Modells auf kommunaler Ebene?

Die Notwendigkeit des Ausbaus von Beratungs- und Hilfsangeboten für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen ist für DIE LINKE unumstritten. Es kann nicht sein, dass in Paderborn jedes Jahr über 130 Frauen und mit ihnen 300 Kinder vom Paderborner Frauenhaus abgewiesen werden müssen. Da hilft auch der Ausbau des Frauenhauses um fünf weitere Plätze nicht weiter. Wir brauchen ein städtisches Frauenhaus, das ausreichenden Platz aufweist, damit alle Frauen Schutz vor Gewalt und Hilfe finden. Die Stadt muss hier ihre Schutzaufgabe erfüllen. Wir setzen uns ebenso für die Schaffung von stadteigenen Schutzwohnungen für Frauen ein, die aus der Prostitution aussteigen wollen. Daneben brauchen wir auch eine Erweiterung der bisherigen Frauenberatung auf die Bereiche Stalking, Genitalverstümmelung und Zwangsverheiratung. Das dürfen keine Tabuthemen unserer Gesellschaft sein.

Das Nordische Modell und das damit verbundene Sexkaufverbot begrüßen wir als Linksfraktion. Prostitution ist als Gewalt gegen Frauen anzuerkennen. Wir wollen Paderborn rotlichtfrei machen. Der erste Schritt ist keine neuen Prostitutionsbetriebe zu genehmigen und keinen Ersatz zuzulassen, wenn Betriebe schließen. Frauen, die aus der Prostitution aussteigen möchten, sollen eine entsprechende Fachberatungsstelle an ihrer Seite wissen, die sie auf Wunsch sozial begleitet. Wir sehen auch den Bedarf für einen städtischen finanziellen Notfond für Frauen aus der Prostitution, damit diese finanziell und wirtschaftlich in der Lage sind, tatsächlich aussteigen zu können.

Daneben muss auch die Paderborner Öffentlichkeit für das Thema sensibilisiert werden. Deswegen möchten wir die Kampagne von Sisters e.V. „Rotlichtaus“ nach Paderborn holen.

7. Übergreifendes

Was wollen Sie dafür tun, dass die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen“ in Paderborn zu tiefgreifenden und nachhaltigen Fortschritten für die tatsächliche Gleichstellung führt?

Damit die Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen zu Fortschritten führt, müsste Paderborn dieser Charta zunächst beitreten. Wir haben als Linksfraktion durch einen entsprechenden Antrag in der Gleichstellungskommission dafür gesorgt, dass Paderborn endlich Leitlinien gegen sexistische Werbung für öffentliche Werbeflächen hat. Damit besteht die Chance sich der europäischen Gemeinschaft der sexismusfreien Städte anzuschließen und damit auch der Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen beizutreten.

Die Charta selbst enthält entsprechende Artikel, dass die Vereinbarungen überprüft und eingehalten werden. Paderborn als Technologiestandort könnte gerade in den Bereichen Wirtschaftliche Entwicklung, Stadt- Lokalplanung und Umwelt, Projekte im Sinne dieser Charta entwickeln.

Die Einbeziehung der Geschlechterperspektive in alle Aktivitäten kommunaler Entscheidungen ist aus unserer Sicht notwendig, wenn man die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen möchte.